Am 12. September genehmigte der lettische Seimas in seiner letzten Lesung Änderungen des Gesetzes „Über den Straßenverkehr“, die ein Verbot der Anwesenheit von Autos mit belarussischem Kennzeichen im Land vorsehen.
Dies berichteten lettische Medien.
Wie wird das Verbot belarussischer Autos in Lettland funktionieren?
Das Verbot tritt am 1. November in Kraft. Bis zum 31. Oktober müssen Autos mit belarussischen Kennzeichen aus Lettland exportiert oder im Land zugelassen werden. Bei Verstößen gegen das Verbot kann das Auto beschlagnahmt werden.
Nach Ablauf der festgelegten Frist können Autos mit belarussischen Kennzeichen nur noch einmal zur Durchreise nach Lettland einreisen.
Dazu müssen Sie vorab einen Antrag über das elektronische Dienstleistungssystem der Direktion für Straßenverkehrssicherheit stellen.
Das Verbot gilt nicht für Autos von konsularischen und diplomatischen Diensten, Botschaften, Delegationen sowie Autos, die für humanitäre Zwecke bestimmt sind.
Eine Ausnahme besteht darüber hinaus für speziell ausgestattete Fahrzeuge für Menschen mit Behinderungen, die zu Verwandtenbesuchen fahren.
