Die Kanzlerkandidatin der Partei Alternative für Deutschland (AfD) Alice Weidel sprach sich für eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine aus.
Eine entsprechende Erklärung äußerte sich der Co-Vorsitzende der AfD am 7. Dezember auf einer Pressekonferenz.
Die Veranstaltung wurde auf der AfD-Seite im sozialen Netzwerk X übertragen.
Die AfD hat Weidel heute offiziell als Kanzlerkandidatin für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar nächsten Jahres nominiert.
In ihrer ersten Rede vor den Medien als Kanzlerkandidatin sprach die Co-Vorsitzende der AfD über die Notwendigkeit des Friedens in der Ukraine und lehnte Waffenlieferungen an die Ukraine ab.
„Wir wollen Frieden in der Ukraine, wir wollen keine Waffenlieferungen, wir wollen keine Panzer, keine Raketen“, sagte der Politiker.
Sie wies darauf hin, dass der Transfer von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine Deutschland zu einer Konfliktpartei machen würde.
Gemeinsam mit der AfD geht das nie. Wir sind die Partei des Friedens. „Wenn Sie in Deutschland keinen Krieg wollen, wählen Sie die AfD“, forderte Weidel.
Am 16. Dezember berät der Bundestag über eine Vertrauensabstimmung über die Regierung von Olaf Scholz. Sollte der Bundestag ihm das Vertrauen verweigern, wird es vorgezogene Neuwahlen geben.
Das Rating der AfD liegt derzeit bei 18-19 %. Die Partei liegt auf dem zweiten Platz hinter dem Block der Christlich-Demokratischen und Christlich-Sozialen Union.
Am Tag zuvor hatte die aus der Regierungskoalition ausgetretene Freie Demokratische Partei Deutschlands (FDP) dem Bundestag einen Beschluss vorgelegt, in dem sie die sofortige Überstellung des Taurus in die Ukraine forderte.
Die deutsche Bildzeitung berichtete, dass die CDU/CSU-Fraktion diese Resolution nicht unterstützen wird, obwohl sie im Allgemeinen den Transfer von Taurus befürwortet.
Scholz hat die Möglichkeit einer Belieferung von Taurus mehrfach abgelehnt. Diese Raketen sind ein Analogon der britischen Storm Shadow, die bereits von Kiew eingesetzt werden. Allerdings hat der Taurus eine größere Reichweite – bis zu 500 Kilometer.